Auch nach 2015 noch schuldenfrei
„Schwäbischer Haushalt mit Maß und Ziel“ – Gemeinderat verabschiedet Finanzplanung
Messstetten, 21.01.2012 von Volker Schweizer
Gerade im Hinblick auf die Bundeswehrreform zeigte sich Mennig zufrieden über die Ausgangsbasis. Schließlich wisse man noch nicht, wie sich der Abzug der Soldaten auf die Einwohnerzahl und den Finanzausgleich auswirken werde.
Der Rückblick von Kämmerer Jürgen Buhl fiel äußerst positiv aus. Ohne rote Zahlen und mit einem hohen Rücklagenpolster habe man den Plan für 2012 erstellen können. Gerne vernahmen die Gemeinderäte die frohe Kunde, dass die Stadt auch bis nach 2015 schuldenfrei bleibe. Was die Investitionen angeht, tritt Meßstetten dieses Jahr etwas kürzer. Auch für die Zukunft appellierte Buhl zur Zurückhaltung. Der hohe Aufgabenerfüllungsgrad ermögliche dies, und die Lebensqualität leide nicht darunter. Wichtigste Aufgabe sei es, die geschaffene Infrastruktur zu erhalten, ohne Schulden aufnehmen zu müssen. Die Stadt Meßstetten stehe im Vergleich zu anderen Kommunen im Landkreis sehr gut da.
Tarzisius Eichenlaub, Fraktionsvorsitzender der Freien Wählervereinigung, betonte in seinem Statement, dass die Stadt an der Entscheidung des Verteidigungsministeriums noch schwer zu knabbern haben werde. Die ablehnende Äußerung des Ministers zu einem Doppelstandort könne er nicht nach vollziehen: „Wie kann es günstiger sein, neu zu bauen und umfangreich zu sanieren, als einen guten Standort, der fertig da steht, weiter zu nutzen?“
Bei den Ausgaben im investiven Bereich könne Meßstetten auf einen hohen Erfüllungsgrad verweisen, bilanzierte Eichenlaub. Schulen und Kindergärten seien in Schuss, die wichtigen Straßen saniert, die Planung eines Gewerbegebietes in Meßstetten angestoßen. Mit der Glasfaserversorgung der Ortsteile habe man eine zufriedenstellende und zeitnahe Lösung erreicht. Stolz zeigte er sich über die „außergewöhnlich großzügige Wohnungsbauförderung“, die umfangreiche Unterstützung der Vereine und die „sehr sinnvolle Bezuschussung des Essens im Schulzentrum“.
Um die Zukunft war es Tarzisius Eichenlaub nicht bange. Die Handlungsfähigkeit der Stadt bleibe in finanzieller Hinsicht erhalten. Meßstetten habe auch für schlechte Zeiten Handlungsspielräume.
Meßstetten könne mit gutem Gewissen aus dem Vollen schöpfen, begann CDU-Fraktionsvorsitzender Alfred Fauser seine Ausführungen zum Haushalt. Bei den 250 angemeldeten Wünschen habe man nur in einigen Fällen den Rotstift angesetzt. Verwaltung und Gemeinderat hätten nun mal die Aufgabe, das Ganze im Blick zu haben, Prioritäten zu setzen, Unnötiges zu erkennen und Fehlinvestitionen zu verhindern.
Das spektakulärste Vorhaben ist für Fauser die Breitbandverlegung in den unterversorgten Stadtteilen. Vor allem mit dem Hintergrund, das dies nicht zu den ordinären Aufgaben einer Stadt gehöre. Die 265 000 Euro seien gut angelegt, „eine äußerst bürgerfreundliche Investition“. Mit höheren Zuschüssen für die Jugendarbeit in den Vereinen habe man ein Zeichen setzen wollen. Je mehr Kinder betreut würden, desto geringer sei der Bedarf an Jugendräumen. Das solle aber nicht heißen, dass das eine das andere ausschließe.
Fausers Fazit lautete: „Der Haushalt enthält alles, was notwendig ist und bringt die Stadt wieder ein Stück voran. Wir könnten eigentlich zuversichtlich in die Zukunft blicken, wenn da nicht der Abzug der Bundeswehr mit gravierenden Nachteilen in vielerlei Hinsicht wäre.“
Lobende Worte gab es auch von Oliver Rentschler (FDP) für den „schwäbischen Haushalt mit Maß und Ziel“. Trotz offener Stellen habe die Verwaltung gut und effektiv gearbeitet. Bei den Leitthemen Kinder und Bildung stehe die Stadt gut da. In den Bereichen Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung müssten dagegen die Anstrengungen erhöht werden Dass das Notariat erhalten bleibe, sei dem Bürgermeister zu verdanken. Außerdem forderte er dazu auf, die sanften Tourismus zu intensivieren. Oliver Rentschler warb für einen Arbeitskreis mit dem HGV. Kurz ging er auf die Aktion „Auf ZAK in Meßstetten“ ein. Fast fünf Prozent der Leser hätten angegeben, sie seien mit der Lebensqualität unzufrieden. Die Stadt habe wohl ein Problem, ihre Attraktivität nach innen und nach außen darzustellen. Er regte deshalb eine Charmeoffensive an.
Verabschiedet wurde der Haushalt 2012 einstimmig.
Die wichtigsten Vorhaben der Stadt Meßstetten in diesem Jahr
Der Haushalt 2012 hat ein Gesamtvolumen von 25,84 Millionen Euro. Den Vermögenshaushalt, der 3,12 Millionen aufweist, prägen vor allem die anstehenden Baustellen in der Ostlandstraße und in der Karl-Bohnenberger-Straße in Meßstetten, in der Straße „Im Hof“ in Unterdigisheim und in der Goethestraße in Hossingen. Mit Planungs- und Finanzierungsraten für die Arbeiten an der Mehrzweckhalle in Heinstetten und der Sanierung des Hallenbades im Feriendorf in Tieringen werden weitere Vorhaben auf den Weg gebracht. Mittel fließen auch in das LEADER-Projekt „Leben im Dorf II“ in Tieringen. Für das Wohnungsbauförderprogramm sind erneut 100 000 Euro eingestellt, ein Betrag, der 2011 nicht ausreichte.
Mit der Finanzplanung wird auch das schnelle Internet für Heinstetten, Hossingen, Tieringen und Unterdigisheim endlich wahr – nicht mit der umstrittenen Funklösung, sondern mit Glasfaser.
Die Zuführungsrate beträgt 1,52 Millionen Euro. Ob eine Entnahme aus der Rücklage in Höhe von 700 000 Euro notwendig ist, wird sich erst Ende des Jahres abzeichnen.
